Was ist das PTAB

Das Patent Trial and Appeal Board (PTAB) Das Patent Trial and Appeal Board (PTAB): Ein Überblick über seine Rolle und Bedeutung im US-Patentsystem Das US-Patentsystem nutzt neben Gerichtsverfahren auch spezialisierte behördliche Instanzen, um Streitigkeiten rund um Patente effizient, technisch fundiert und rechtlich verlässlich zu beurteilen. Eine dieser zentralen Einrichtungen ist das Patent Trial and Appeal […]

Überblick über das US-Patentverletzungsverfahren

Überblick über das US-Patentverletzungsverfahren Das US-Patentverletzungsverfahren ist der zentrale Mechanismus zur Durchsetzung von Patentrechten in den Vereinigten Staaten. Während die grundsätzlichen Fragen der Patentverletzung – wie die wortsinngemäße oder äquivalente Nutzung – auch in anderen Jurisdiktionen relevant sind, zeigt das US-System einige Besonderheiten. Die Definition der Patentverletzung unter US-Recht In den USA unterscheidet man zwischen […]