Was bedeuten „State of the Art“ und „Prior Art“ im US-Patentrecht?
Was bedeuten „State of the Art“ und „Prior Art“ im US-Patentrecht? Die Begriffe „State of the Art“ und „Prior Art“ sind eng verwandte Begriffe und bedeuten auf Deutsch übersetzt „Stand der Technik“. Dieser Artikel wird einen Überblick über Stand der Technik im US-Patentrecht bieten und auch auf die Unterschiede der beiden Begriffe eingehen. Im Kontext […]
Was ist das PTAB
Das Patent Trial and Appeal Board (PTAB) Das Patent Trial and Appeal Board (PTAB): Ein Überblick über seine Rolle und Bedeutung im US-Patentsystem Das US-Patentsystem nutzt neben Gerichtsverfahren auch spezialisierte behördliche Instanzen, um Streitigkeiten rund um Patente effizient, technisch fundiert und rechtlich verlässlich zu beurteilen. Eine dieser zentralen Einrichtungen ist das Patent Trial and Appeal […]
Überblick über das US-Patentverletzungsverfahren
Überblick über das US-Patentverletzungsverfahren Das US-Patentverletzungsverfahren ist der zentrale Mechanismus zur Durchsetzung von Patentrechten in den Vereinigten Staaten. Während die grundsätzlichen Fragen der Patentverletzung – wie die wortsinngemäße oder äquivalente Nutzung – auch in anderen Jurisdiktionen relevant sind, zeigt das US-System einige Besonderheiten. Die Definition der Patentverletzung unter US-Recht In den USA unterscheidet man zwischen […]
