Verletzungsverfahren
Wir vertreten unsere Mandanten in IPRs vor dem PTAB und unterstützen bei der Koordination von Verletzungsverfahren in den USA, insbesondere in grenzübergreifenden Fällen.
Ein Inter-Partes-Review (IPR) ist ein Verfahren zur Anfechtung eines US-Patents. Das Verfahren wird von einem Patent Trial and Appeal Board (PTAB) des United States Patent and Trademark Office (USPTO) durchgeführt. IPRs ähneln in manchen Aspekten einem Einspruchsverfahren vor dem EPA/DPMA und in anderen Aspekten einer Nichtigkeitsklage vor dem UPC/BPATG.
Zumeist werden IPRs von europäischen Unternehmen genutzt, um die Rechtsbeständigkeit eines US-Patents anzugreifen, wenn parallel eine auf dieses US-Patent gestützte Verletzungsklage vor einem Zivilgericht anhängig ist. Wir unterstützen Sie gerne bei der Durchführung des IPRs. Falls gewünscht koordinieren wir auch das Verletzungsverfahren in den USA, sowie parallele Verfahren in Europa, und arbeiten dabei mit auf Verletzungsverfahren spezialisierten Kanzleien Ihrer Wahl oder aus unserem Netzwerk zusammen.
Washington - München
Durch die Kombination beider Standorte bieten wir unseren Mandanten eine effiziente Verfahrensführung mit minimalem Aufwand.
Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren in den USA sind für europäische Mandanten häufig mit einem deutlich höheren Aufwand verbunden als in DE/EP-Verfahren. Dies liegt einerseits an der spezifischen Verfahrensstruktur in den USA – unter anderem bedingt durch Discovery und notwendige Expertenmeinungen – und andererseits an den unterschiedlichen Rechtsauffassungen in den Jurisdiktionen.
Unser Standort in München ermöglicht uns, direkt vor Ort für Sie da zu sein und während Ihrer Geschäftszeiten erreichbar zu sein. Mit unserem Büro in Washington, DC sind wir zudem in unmittelbarer Nähe zu relevanten Ämtern, Gerichten und anderen Kanzleien, die an den Verfahren beteiligt sind.
Durch eine straffe und effiziente Verfahrensführung sowie tiefes Verständnis der unterschiedlichen Rechtssysteme tun wir alles dafür, dass Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren ergebnisorientiert und mit für Sie geringstem Aufwand geführt werden können.
Klarer Fokus
Europäische Unternehmen in den USA
Wir sind Techniker und Juristen: Unsere deutschsprachigen Patent- und Rechtsanwälte haben neben einer juristischen Ausbildung einen technischen Hintergrund. Wir verstehen nicht nur Sie, sondern auch Ihr Produkt. Das hilft uns, Ihnen nicht nur abstrakte juristische Informationen bereitzustellen, sondern Sie mit lebensnahen Lösungen in den USA bei dem zu unterstützen, was wirklich zählt: Ihr Business.
