Digitalisierung im Patentrecht: DPMA schließt sich WIPO DAS an

Digitalisierung im Patentrecht: DPMA schließt sich WIPO DAS an Seit dem 25. November 2024 ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Teil des Digital Access Service (DAS) der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Damit wird die internationale Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmustern erheblich vereinfacht. Für Unternehmen und Anmelder bedeutet dies vor allem eines: weniger Aufwand, […]

Patenterteilungsverfahren in den USA

Patenterteilungsverfahren: Wie europäische Unternehmen ihre Erfindungen in den USA schützen können Wenn es darum geht, eine Erfindungen in den USA durch ein Patent zu schützen, ist das Patenterteilungsverfahren vor dem USPTO zu durchlaufen. In den Vereinigten Staaten unterscheidet man zwischen Utility Patents, Design Patents und Plant Patents, wobei Utility Patents in provisional und nonprovisional Anträge […]